START DES E-SCOOTER VERLEIHS

In vielen Städten in Deutschland sind sie bereits Teil des Stadtbilds. Sie sollen den Nahverkehr sinnvoll ergänzen und um eine Facette reicher machen. Die Rede ist von den sogenannten E-Scootern, die für die Überbrückung von kurzen Strecken ausgeliehen werden können. Auf dem deutschen Markt gibt es mehrere Anbieter dieser elektrisch betriebenen Tretroller. In Osnabrück ist seit 3. Juni 2020 das Unternehmen „Tier Mobility“  Platzhirsch. In der Startphase stellt das Unternehmen rund 350 E-Scooter der neuesten Generation in Osnabrück auf. Zu finden sind die mintgrünen E-Roller insbesondere an zentralen Verkehrsknotenpunkten sowie an belebten Bereichen in der Stadt und stehen Nutzern rund um die Uhr zur Verfügung. Die Ausleihe erfolgt mit der App „Tier – Scooter Sharing“.

Dem Start gingen zahlreiche Gespräche voraus: Einer der ersten Anlaufpunkt für TIER Mobility war Anfang des Jahres das Projektbüro von „Mobile Zukunft“. Und damit war das Unternehmen auch genau an der richtigen Adresse. „Mobile Zukunft“ – das Projekt von Stadt und Stadtwerken – versteht sich als „Anlaufstelle“ für Menschen bzw. Unternehmen mit innovativen Mobilitätskonzepten und –ideen  in und für Osnabrück.  In zahlreichen Gesprächen haben Stadt und Stadtwerke mit Tier Mobility die Rahmenbedingungen für den Start der E-Scooter abgesteckt.  Die Umsetzung dieser Rahmenbedingungen obliegt TIER Mobility.

Generelle Hinweise für E-Scooter-Nutzende

Bei der Nutzung der E-Scooter gilt zu allererst das Rücksichtsgebot (§1 StVO)!

§ 1 StVO bestimmt als Grundregeln des Straßenverkehrs:

1. Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.
2. Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.

Einhaltung der Regelungen von Straßenverkehrsordnung (StVO) und Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung (eKFV)

  • Fahren ausschließlich auf baulich angelegten Radwegen, gemeinsamen und getrennten Geh- und Radwege und Radfahrstreifen sowie Fahrradstraßen oder auf der Fahrbahn von Straßen
  • Verbot des Fahrens in Fußgängerzonen und auf Gehwegen – Fahrräder dürfen diese im Falle einer gesonderten Ausweisung (Zusatzzeichen: „Radfahrer frei“) und ggf. innerhalb der ausgewiesener Zeiten befahren. Dies gilt nicht für E-Scooter, hierfür muss eine gesonderte Freigabe (Zusatzzeichen: „Elektrokleinstfahrzeuge frei“) erfolgen.
  • Abgestellt werden dürfen E-Scooter so, dass Verkehrsteilnehmer nicht behindert oder gefährdet werden. Auch ein mögliches Umkippen des E-Scooters ist dabei zu berücksichtigen. Beim Abstellen an Gehwegrändern ist eine nutzbare Gehwegbreite von mindestens 1,60 m freizuhalten.
  • Gehbereiche, insbesondere auch mit Blick auf die Barrierefreiheit für Rollstuhlfahrende (abgesenkte Bordsteine, Rollstuhlrampen) und auch Leitsysteme für Blinde und sehbehinderte Menschen, sind generell freizuhalten.
  • Freihalten von Überquerungsstellen (z.B. Gehwegvorstreckungen, Mittelinseln, Aufstellflächen an Ampeln und Fußgängerüberwegen), Zufahrten zu Grundstücken (insbesondere für Feuerwehr, Rettungsdienste, Polizei, Flächen für Fahrzeuge der Abfallentsorgung / Straßenreinigung / Winterdienste)
  • An öffentlichen Fahrradabstellanlagen (z. B. Fahrradbügel) darf nicht geparkt werden.
  • Zugänge, Ein- und Ausgänge und Aufzüge zu Haltestellen sowie Rangierbereiche des öffentlichen Verkehrs sind freizuhalten.
  • Gewährleistung der Zugänglichkeit von Briefkästen, Parkscheinautomaten, oberirdischen Verteilerkästen, Telefonzellen, Bushaltestellen, Aufzügen und Auffahrten sowie öffentliche Einrichtungen aller Art, einschließlich Werbeanlagen und Schaufenstern
  • kein Befahren und Abstellen in Grünanlagen (Grünstreifen, Rasenflächen, Gärten, Wald, Parkanlagen, Uferbereiche usw.), auch unter Hinweis auf eine mögliche erhöhte Brandlast der Akkuzellen

Tragen eines Helmes empfohlen

Da die Roller ein erhöhtes Unfallrisiko darstellen, empfiehlt die Polizei das Tragen eines geeigneten Helmes, auch wenn keine Helmpflicht besteht.

Wo darf ich mit meinem E-Scooter fahren?

Mit der Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge wurde festgelegt, dass mit einem E-Scooter baulich angelegte Radwege, auch gemeinsame und getrennte Geh- und Radwege und Radfahrstreifen sowie Fahrradstraßen befahren werden dürfen. Durch die Pflicht, vorhandene Radwege zu benutzen, sind dort vermehrt Fahrzeuge mit höchst unterschiedlichen Geschwindigkeiten und Bewegungsmustern unterwegs. Dies erfordert Aufmerksamkeit und Rücksicht aller Verkehrsteilnehmer*innen. Sind genannte Radverkehrsanlagen nicht vorhanden, ist die Fahrbahn der Straße zu benutzen.

Für das Befahren von anderen Verkehrsflächen können die Straßenverkehrsbehörden abweichend Ausnahmen durch das Zusatzzeichen „Elektrokleinstfahrzeuge frei“ zulassen. Gehweg oder auch Fußgängerzonen, welche für den Radverkehr ganz oder zeitlich beschränkt durch das Zeichen „Radfahrer frei“ zur Benutzung freigegeben sind, dürfen hingegen nicht mit E-Scootern befahren werden.

Wo darf ich meinen E-Scooter abstellen? 

Die Stadt Osnabrück teilte den Anbietern mit, dass das Abstellen von E-Scootern in besonders sensiblen Bereichen nicht erwünscht ist. Dazu zählen – in Anlehnung an die Erfahrungen anderer Städte – unter anderem Grünanlagen und Parks, Fußgängerzonen, Veranstaltungsorte, Friedhöfe und Stadtteilparks. Im Grundsatz gelten darüber hinaus die Regelungen der StVO. Für die Einhaltung und Gewährleistung dieser Vereinbarung sind ausschließlich die jeweiligen Anbieterunternehmen zuständig. Bußgelder für falsch abgestellte Roller oder andere Vergehen geben die Verleiher ggf. an die Kunden weiter. 

Bei Verstößen drohen Bußgelder

Bei Verstößen werden Bußgelder fällig: Wer mit einem E-Scooter ohne Allgemeine Betriebserlaubnis unterwegs ist, zahlt 70 Euro. 40 Euro kostet das Fahren ohne Versicherungsaufkleber, ein Verstoß gegen Beleuchtungsvorschriften 20 Euro. Sind Fahrer auf „nicht zulässigen Verkehrsflächen“ unterwegs oder fahren doch nebeneinander, müssen 15 Euro gezahlt werden – mit Behinderung 20 Euro, mit Gefährdung 25 Euro, mit Sachbeschädigung 30 Euro. Die Regeln werden in üblichen Verkehrskontrollen überwacht. 

An wen kann ich mich bei Beschwerden wenden?

Bei Beschwerden ist der Anbieter FA Tier unter folgender Nummer erreicht werden: 030 568 377 98‬

9 Replies to “START DES E-SCOOTER VERLEIHS”

  1. Können sie mir bitte mitteilen, ob die Große Straße für die E-Scooter befahrbar sind. Die Radverkehrs-, Liefer- und Ladezeiten in Fußgängerzonen sind 6:00 bis 10:30. In dieser Zeit darf die Fußgängerzone mit Fahrrädern und Kraftfahrzeugen befahren werden. Darf ich dort in dieser Zeit auch mit den E-Scootern vor Tier fahren? In Foren wurde dies verneint.

    1. Hallo Rainer,

      durch die fehlende Beschilderung (Zusatzzeichen Elektrokleinstfahrzeug), ist es den E-Scootern rechtlich nicht gestattet, die Große Straße zu befahren – auch nicht in Zeiten, in denen Rad- und Lieferverkehr erlaubt ist. Diese Beschilderung müsste zunächst angepasst werden. Derzeit ist diese Maßnahme von städtischer Seite jedoch nicht geplant.

  2. Schön wäre mehr Platz auf den Fahrradstreifen dieser Stadt gewesen, damit schnelle und gemütlichere Fahrradfahrer eine Alternative zum Auto erkennen. Stattdessen werden die Wege kleiner, stressiger und konfliktbeladener.

    Es ist nur eine Frage der Zeit, bis der Raum der schwächsten Verkehrsteilnehmer (Fußgänger) von Fahrradfahrern und Rollern gekapert wird. Die Streits sind vorprogrammiert und wären vermeidbar gewesen. Hoffentlich kommt keiner zu Schaden.

    1. Hallo Peter,

      der urbane Raum ist knapp und im Sinne des Mobilitätswandels in der Stadt Osnabrück nicht wirklich gerecht verteilt, wir stimmen Ihnen vollkommen zu. Einen Markteintritt der FA Tier oder anderer stationsloser Sharing-Dienstleister können wir leider zu keinem Zeitpunkt verhindern. Wir können jedoch zum Teil den rechtlichen Rahmen ziehen, der für diese Anbieter gilt. Hier versuchen wir im Rahmen unserer Möglichkeiten, möglichst ordnend einzugreifen und zu gestalten. Dennoch gilt, dass wir keinen Einfluss auf das Straßenverkehrsverhalten der Nutzerinnen und Nutzer nehmen können und nicht jeder Verstoß von uns sofort geahndet werden kann. Uns bleibt nur, an das Rücksichtsgebot (§ 1 StVO) aufmerksam zu machen.

  3. Hallo zusammen,

    bei all dem Lob:
    Mir ist es unerklärlich, dass gerade in der Startphase an den Hot Spots nirgends das Ordnungsamt die Einhaltung der Verkehrsregeln überwacht. In den letzten Tagen wurde ich als Fußgänger mehrfach von E-Rollern auf dem Bürgersteig vor der Sparkasse geschnitten. Einmal eine Frau die einem Kleinkind auf einem Fahrrad hinterherjagte, das andere Mal zwei Jugendlich, die wie selbstverständlich nebeneinander herfuhren und damit nahezu den gesamten Gehweg beanspruchten.
    Leider sind die Kennzeichen zu klein, als dass man die Vorfälle melden könnte.

    Osnabrück misst sich ja gerne mit Münster… In Puncto alternativer Verkehrsmittel, wie Fahrrad oder jetzt auch E-Roller, versagt die Stadt total…

    1. Hallo Michael,

      sicherlich ist das rücksichtslose Verhalten der Nutzerinnen und Nutzer ein großes Ärgernis, das wir vollkommen nachvollziehen können. Leider können die Kolleginnen und Kollegen des Fachbereichs Bürger und Ordnung, gerade zu Zeiten von Corona, nicht zu jeder Zeit an jedem Ort sein. Wenn ein rechtswidriges Verhalten jedoch festgestellt wird, wird dieses auch umgehend geahndet. Im Zweifel hilft es auch schon einmal den Nutzer/die Nutzerin des EScooters auf sein/ihr Fehlverhalten anzusprechen.

      Leider haben wir weder entscheidenden Einfluss auf das Nutzungsverhalten, noch auf den Markteintritt der FA Tier. Wir können nur im Rahmen unserer Möglichkeiten diese Probleme versuchen zu lösen. Daran arbeiten wir gerade mit Hochdruck.

      Bezüglich deiner Kritik am Radverkehr in der Stadt Osnabrück kannst Du dich jederzeit an die Radverkehrsbeauftragte der Stadt Osnabrück, Frau Bauer, wenden. Du findest ein direktes Kontakt-Formular hier: https://mobile-zukunft-osnabrueck.info/radverkehr/

  4. Ich habe es bereits ausprobiert, und finde es gelungen. Bisher habe ich noch nicht viel andere Nutzer gesehen. Daher kann ich nichts über gefährliches Verhalten sagen. Das man Rücksicht auf andere Verkehrsteilnehmer nimmt, sollte aber selbstverständlich sein und gilt auch nicht speziell für E-Scooterfahrer. Auch, das die Geräte die Gehwege zuparken kann ich nicht sehen. Viele Kommentatoren auch in anderen Foren scheinen Scooter aber mit besonders strengem Auge zu beobachten. Schade, aber vielleicht braucht das nur Zeit. Mit Ü50 kann ich nur die etwas schlechte Dämpfung bemängeln, die das Fahren auf manchen Untergrund anstrengend macht. Nutzen werde ich das evtl für den Nachhauseweg aus der Stadt, für den Arzt/Friseurbesuch oder ähnlichem.

  5. Sehr geehrte Damen und Herren,

    Vernachlässigen wir mal die Herstellung von Strom und Batterien.
    Das das ja ein ökologischer Supergau ist, ist allseits Bekannt.
    Inkl. Materialabbau .

    Die Stadt Osnabrück schließt einen Vertrag mit der Tier.App GmbH ab.
    Hurra, total toll, wenn 2 Parteien einen Vertrag abschließen und die 3.Partei hat Ärger und Arbeit.

    Da werden mal eben über Nacht 350 E-Scooter in der Stadt verteilt.
    Wo wurden denn im Vorfeld die Anlieger informiert, wie man damit Umzugehen hat?

    Es gibt einen Aufgabenkatalog zur Gehwegreinigung, Winterdienst und Co.
    Das ist Pflicht, einsehbar und festgehalten.

    Und wo ist da der Umgang mit den Scootern geregelt?

    Ein Beispiel als Anlieger.
    Wenn ich 200 m Gehweg reinigi m Winter , habe ja Räumdienst, räume Ich den Schnee um die Scooter herum oder muss ich die erst beiseite Stellen?
    Darf Ich die überhaupt beiseite Stellen oder löse ich Alarm aus und ist das dann schon Sachbeschädigung und Diebstahl?
    Wird der Scooter vom Mieter bewegt, die Stelle ist ja nun Frei, Schnee darunter nicht geräumt, eine Person stürzt….WER geht da in Haftung? Wer muss nachweisen, das da zuvor ein Scooter stand?

    Himmel, geht’s noch?

    Alternativen im Bereich Mobilität sind allseits Wünschenwert.
    Innovation ist der Antrieb zur täglichen Verbesserung.

    Aber kann das mal bitte mit gesundem Me schenverstand Alltagstauglich umgesetzt werden?

    3 Wochen Praxis E-Scooter.
    Meine persönliche Beobachtung:

    Es wird über Gehweg gefahren.Am laufenden Band.
    Durch den kostenlosen Werbelink zur Verbreitung sind die Nutzer Teilweise unter 18 Jahre.
    Feuerwehreinfahrten, Notausgänge und enge Bürgersteige werden behindert.
    A. Funktiert hierbei die Satellitengenauigkeit nicht, Toleranz meist 5 m. und eine Feuerwehreinfahrt liegt bei 3 m.und b. Sind auch die gegenwärtige Notausgänge und Hauseingänge nicht hinterlegt.
    Das Darenvolumen sprengt alle Kapazitäten.
    Und mein persönliches Highlight überhaupt, Privatgelände…
    Aber Hey grins ich mir einen. Ich fange an, Abzuschleppen.
    Schon toll, das die Scooter über ein Kennzeichen verfügen..

    Ich sehe auf den Theodor Heuss Platz, den Vorplatz zum Piesberg , auch Fahrradfriedhof….
    Seit 5 Jahren großangelegte Aufräumaktion per Beschilderung, und ein Drittel wird mal gerade mit Hängen und würgen geschafft.

    E-Ladestationen für Busse, Autos und E-Bikes….Wo sind die denn Innerstätisch und frei zugänglich…Unter verner liefen.Weil Zentral die Stadt die Gründstücke und nicht die Kapazitäten der Trafostastionen hat.
    Ebenso die hohe Zahl der Diebstähle an Fahrrädern und EBikes.

    Ich kratze hier nur an der Oberfläche, ist auch nicht böse Gemeint,
    aber jedes Paket hat sein Umfang.
    Dem gerecht zu werden ist nicht einfach, aber auch nicht Unmöglich.

    MfG SL

    1. Sehr geehrte Frau L.,

      vielen Dank für Ihren Kommentar.

      Wir entnehmen ihren Ausführungen, dass Sie mit vielen Umständen in der Stadt Osnabrück bezüglich der Mobilität unzufrieden sind. Gerne möchten wir Sie dazu einladen, uns im Projektbüro zu besuchen, um uns Ihre Wünsche und Anforderungen für die Osnabrücker Mobilität darzustellen. Gemeinsam können wir dann nach Lösungen für Ihre individuellen Anliegen suchen. Sie finden das Projektbüro am Berliner Platz 1. Zur Terminfindung können Sie sich gerne unter 0541 – 323 2652 melden.

      An dieser Stelle einige Hinweise zu den von Ihnen angeführten Themenfeldern:

      Die Stadt Osnabrück hat keinerlei Vertrag mit der FA TIER geschlossen. Den Anbietern stationsloser Sharingangebote steht der Eintritt in ein Marktgebiet laut Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland frei. Die Stadt Osnabrück hat außerdem nur geringe Möglichkeiten, diese stationslosen Systeme zu regulieren. Der Hauptgrund hierfür liegt in einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Hamburg, hervorgegangen aus einem Rechtsstreit zwischen einem Leihradanbieter und der Hansestadt Hamburg im Jahr 2009. Als Reaktion auf von der Kommune verhängte Räumungsbescheide und Ordnungsstrafen, reichte das Unternehmen Klage am Verwaltungsgericht ein. Dieses entschied am 31. März 2009, dass stationslose Leihräder selbst mit angebrachter Werbung grundsätzlich keiner Sondernutzungsgebührgenehmigung unterliegen. Dieses Urteil wurde nach dem Berufungsverfahren rechtskräftig und bezieht sich auf alle stationslosen Leihangebote. Nichtsdestotrotz wurde mit der FA TIER eine Rahmenvereinbarung getroffen, in denen gewisse „Spielregeln“ vereinbart wurden.

      Auf das individuelle Verhalten der Nutzerinnen und Nutzer der EScooter der FA TIER haben wir ebenfalls keinen Einfluss. Bei unsachgemäßen und gesetzeswidrigen Verhalten liegt die Kontroll- und Strafpflicht bei der Polizei. Diese führt im Rahmen ordnungsgemäßer Verkehrskontrollen Maßnahmen durch.

      Für das falsche Parken der EScooter ist die FA TIER zuständig, hier können Sie sich unter der Beschwerde-Hotline 030 568 377 98 jederzeit melden. Die von Ihnen angegebenen EScooter werden dann kurzfristig umgestellt oder entfernt. Gleichzeitig haben wir der FA TIER zu Kenntnis gegeben, dass eine Prüfung und gegebenenfalls Korrektur der Abstellung der EScooter vier Mal täglich zu erfolgen hat. Des Weiteren planen wir als städtisches Angebot die Einrichtung von Abstellflächen speziell für EScooter an ausgewählten Standorten für mehr Ordnung.

      Ihre Räumpflicht im Winter gilt weiterhin. Aus der Erfahrung aus anderen Städten wird das Angebot an EScootern von Seiten des Anbieters im Winter drastisch reduziert, bzw. komplett zurückgenommen.

      Für die von Ihnen genannten „Fahrradfriedhöfe“ müssen Sie sich an die Radverkehrsbeauftragte der Stadt Osnabrück, Frau Ulla Bauer wenden. Sie finden ein Kontaktformular unter dem Menüpunkt „RADVERKEHR“, sollten Sie mit dem Anlehnbügelangebot in der Stadt Osnabrück unzufrieden sein, finden Sie dort auch einen Anlehnbügelmelder.

      Die E-Ladestationen für Busse des ÖPNV finden Sie an den jeweiligen Endhaltestellen der Elektrobuslinien, Ladestationen für Autos finden Sie im Stadtgebiet verteilt und bald in schon geplanten neuen und bestehenden Parkhäusern der OPG. Lademöglichkeiten für EBikes finden Sie in den kostenlosen sicheren Abstellmöglichkeiten der neuen Osnabrücker Mobilitätsstationen, sowie zentrumsnah in der Abstellmöglichkeit am Kamp/Nikolaiort. Gleichzeitig bieten auch immer mehr Fahrradhändler und Gewerbetreibende diesen Service in der Stadt an.

      Wir hoffen, Ihnen hiermit viele Fragen beantwortet zu haben und würden uns freuen, Sie bald im Projektbüro zum persönlichen Austausch treffen zu dürfen.

      Wir wünschen Ihnen einen guten Start in das Wochenende und verbleiben mit freundlichen Grüßen!

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