2. E-SCOOTER-ANBIETER STARTET

Nachdem der erste E-Scooter-Anbieter „Tier“ seit Juni 2020 in Osnabrück elektrisch betriebene Tretroller verleiht, folgt nun zum 1. Oktober 2020 ein weiterer Anbieter: „Lime“. „Damit die Zahl der E-Scooter im Stadtbild nicht Überhand nehmen, wird ‚Lime‘ mit der identischen Anzahl an E-Scootern den Start gehen wie ‚Tier‘, nämlich 580“, so Stadträtin Katharina Pötter.

In Osnabrück benötigen E-Scooter-Anbieter – im Gegensatz zu vielen anderen Städten – eine sogenannte straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis, die von der Stadt erteilt wird. „Im Rahmen der Sondernutzung ist es uns möglich, auch Regeln zum Schutz der Allgemeinheit aufzustellen und die Anzahl insgesamt zu begrenzen“, so Pötter.

Das gewerbsmäßige Anbieten von Elektrorollern zum Verleih stellt eine straßenrechtliche Sondernutzung dar, da dies über den Gemeingebrauch an der Straße, nämlich der Teilnahme am Straßenverkehr, hinausgeht. Die Durchführung einer Sondernutzung bedarf einer entsprechenden Erlaubnis, die auf Antrag von der Stadt Osnabrück erteilt werden kann. Einzelne Auflagen, die dem Schutz der öffentlichen Sicherheit dienen, werden in dieser Erlaubnis mit aufgenommen.

Bei Beschwerden ist der Anbieter „LimeBike Germany“ unter folgenden Kontaktdaten zu erreichen: E-Mail hilfe@li.me, Telefon 069 25 57 71 39.

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